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Welche Rolle spielt noch die Kultur im Saarbrücker Rathaus?

„Welche Rolle spielt eigentlich noch die Kultur im Saarbrücker Rathaus?“, fragt Elke Masurek, kulturpolitische Sprecherin der CDU-Stadtratsfraktion, angesichts der Absage der für gestern geplanten Sitzung des Kulturausschusses und der Verschiebung auf Mitte November.

Damit würde es nach der Übernahme der Kulturthemen durch den Umweltdezernenten Thomas Brück über dreieinhalb Monate dauern, bis der Kulturausschuss zum ersten Mal tagt. Offensichtlich zieht es der neue Dezernent vor, anlässlich einer Podiumsdiskussion am 6. Oktober zuerst Teile der Öffentlichkeit und erst im November den zuständigen Ausschuss über seine Pläne zu informieren. Dazu passt, dass die Stadtverwaltung die Anzahl der Sitzungszyklen im nächsten Jahr erneut reduzieren will und es dann im ganzen Jahr nur noch fünf Sitzungen des Kulturausschusses geben soll. „Wenn das die Priorität widerspiegelt, die die Kultur jetzt im Rathaus hat, dann sieht es zukünftig für die Kultur in Saarbrücken düster aus“, befürchtet Elke Masurek.

Problematisch sieht Elke Masurek in diesem Zusammenhang auch den engen, verbleibenden Zeitraum bis zum Jahresende für Entscheidungen über die Vergabe von Fördermitteln sowie Förderpreisen und letztendlich den Haushalt. Für die Kulturpolitik wichtige und eben finanzrelevante Entscheidungen sollen dann offenbar auf die Schnelle durch die Gremien „gepeitscht“ werden, was mit Blick auf den Umgang mit den Ratsmitgliedern undemokratisch und im Blick auf die Antragsteller und Bewerber unseriös sei. Mit solchen Entscheidungen hindere die Verwaltung sich selbst und die gewählten Ratsmitglieder, sich in angemessener Form mit diesen Dingen zu beschäftigen. Dies unterlaufe jegliche Bemühungen, in der Landeshauptstadt seriöse und solide Politik zu machen. „Ein solches Vorgehen seitens der Verwaltung ist nicht akzeptabel“, so Elke Masurek abschließend.