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Britz-Blitzer nur dort, wo man sie braucht

„Weniger Raserei im Straßenverkehr erhöht die Verkehrssicherheit und steigert die Lebensqualität“, erklärt der stellvertretende Vorsitzende der CDU-Fraktion im Saarbrücker Stadtrat, Gerd Hirschmann, und weiter: „Die CDU-Fraktion hat immer wieder darauf hingewiesen, dass es in Saarbrücken Straßen gibt, auf denen zu schnell gefahren wird. Die Oberbürgermeisterin als zuständige Ortspolizeibehörde hätte in dieser Sache schon längst tätig werden können, denn die Überwachung des Verkehrs liegt in ihrer Zuständigkeit. Dabei gibt es ganz unterschiedliche Maßnahmen, die zu dem gewünschten Ziel führen. Grüne Wellen, die nur bei der erlaubten Geschwindigkeit funktionieren, bauliche Maßnahmen insbesondere beim Übergang zum Ortseingang oder Geschwindigkeitsanzeigen, die aufblinken, wenn zu schnell gefahren wird und auch die schärfste Waffe im Kampf gegen Raserei, stationäre Blitzer, können an manchen Stellen ein notwendiges und verhältnismäßiges Mittel sein.“

Das Maßnahmenpaket der Oberbürgermeisterin besteht jedoch ausschließlich aus stationären Blitzeranlagen. „Es liegt auf der Hand, dass nicht die Steigerung der Verkehrssicherheit in der Fläche das Ziel dieser Maßnahme ist. Die sieben Blitzer werden dort aufgestellt, wo die Fahrzeugfrequenz hoch ist. Damit wird deutlich: Geblitzt wird nur dort, wo es sich rechnet“, stellt Gerd Hirschmann fest. Lediglich in der Metzer Straße steht der Blitzer an einer Unfallhäufungsstelle. Die Britz-Blitzer sollten aber nur dort stehen, wo man sie wirklich braucht, also an Gefahrenstellen.

„Geschwindigkeitsmessungen gehören zu den verkehrserziehenden Maßnahmen. Verkehrserziehung hat allerdings immer etwas mit Akzeptanz und Einsicht zu tun. Glaubt die Oberbürgermeisterin wirklich, dass eine Messung nachts um 3 Uhr in der Camphauser Straße zu einer breiten Akzeptanz der Blitzer beiträgt?“, fragt Gerd Hirschmann kritisch und vermutet: „Offenbar war auch die Tatsache, dass die Blitzer nicht im Verkehrsausschuss, sondern im Finanzausschuss beraten wurden, doch nicht so ganz zufällig.

Jetzt soll die Sache im Eilverfahren durch den Stadtrat gepeitscht werden, obwohl dieser gar nicht zuständig ist. Denn die Verkehrsüberwachung ist grundsätzlich alleinige Aufgabe der Oberbürgermeisterin als Ortspolizeibehörde. „Das erweckt den Eindruck, die Oberbürgermeisterin wolle, falls es in der Bevölkerung Proteste gegen die Blitzer geben sollte, die Verantwortung dafür auf den Stadtrat schieben“, so Gerd Hirschmann abschließend.