Benutzerspezifische Werkzeuge

Direkt zum Inhalt | Direkt zur Navigation

Navigation

CDU fordert Aufklärung über finanzielle Schieflage bei IKS

Die CDU-Fraktion ist über die heute bekannt gewordene finanzielle Schieflage des städtischen Informations- und Kommunikationsinstituts (IKS) ebenso überrascht wie entsetzt.

„Uns droht nach der im Frühjahr bekannt gewordenen Verlängerung des Millionengrabes ‚Gasthaus Horch’ nun ein weiteres Millionengrab beim städtischen IT-Dienstleister. Es droht die Gefahr, dass der Steuerzahler mit seinem Geld in Haftung genommen wird für eine Stadtverwaltung, die offenbar nicht in der Lage ist, die Eigenbetriebe wirtschaftlich zu führen", so der CDU-Fraktionsvorsitzende Peter Strobel.

„Wenn tatsächlich zutrifft, was die Stadt verlautbart hat, und bereits seit Mitte des Jahres bei der städtischen IKS Liquiditätsprobleme bestehen, stellt sich für uns die Frage, warum die zuständigen städtischen Gremien darüber nicht informiert wurden. Bis zum heutigen Tag wurden weder die Mitglieder des für die Eigenbetriebe zuständigen Finanz- und Liegenschaftsausschusses noch die Mitglieder des für das Beteiligungsmanagement zuständigen Werksausschusses BMS über die Schieflage bei IKS informiert“, so der stellvertretende Fraktionsvorsitzende und finanzpolitische Sprecher, Uwe Conradt.

„Es stellt sich für uns auch die Frage, wie monatelang ein Problem bestehen kann, ohne dass ein Konzept für eine Konsolidierung erarbeitet worden ist. Wer trägt die Verantwortung dafür, dass man auch nach Monaten immer noch mitten in der Ursachenforschung steckt? Vieles deutet schon jetzt darauf hin, dass es nicht nur ein Organisationsverschulden bei IKS gibt, sondern die Ursache und die Verantwortung auch in den städtischen Strukturen zu suchen sind. Das Sprichwort sagt, der Fisch stinkt vom Kopfe her, und das gilt vermutlich auch in diesem Fall“, so Uwe Conradt und Peter Strobel abschließend.

Um Aufklärung zu erreichen, hat die CDU-Fraktion für den Finanz- und Liegenschaftsausschuss sowie den Werksausschuss BMS (Beteiligungsmanagement) die Einberufung von Sondersitzungen beantragt.