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IKS-Skandal: CDU erneuert Forderung nach Ablösung von Beigeordnetem Schindel

IKS, der stadteigene IT-Dienstleiter hat sich zu einem Millionengrab entwickelt. Allein zur kurzfristigen Existenzsicherung ist ein zusätzlicher Finanzbedarf von 3 Millionen Euro aus Steuergeldern aufgetreten. Die Ratsmehrheit aus SPD, Grünen und Linken hat diese Mittel in der Stadtratssitzung am 15. Dezember genehmigt.

„Es ist offensichtlich, dass der Eigenbetrieb so nicht weitermachen kann. Seit fast einem halben Jahr ist die Problemlage bekannt und noch immer liegt kein Sanierungskonzept vor. Die Ablehnung des von der CDU beantragten Sonderprüfers für die Schieflage bei IKS durch die Ratsmehrheit deutet darauf hin, dass man den Fall verschleppen will. Gerade vor dem Hintergrund, dass die heutige Werkleitung in Kürze aus Altersgründen ausscheidet, ist es ein durchsichtiges Manöver, hier auf Zeit zu spielen“, so Dr. Volker Krämer, Sprecher der CDU-Fraktion im Werksausschuss IKS.

Der zuständige Beigeordnete Harald Schindel gibt aus Sicht der CDU ein „jämmerliches Bild“ ab. „Er besetzt einen hochdotierten Posten und scheint nur seine Zeit abzusitzen. Noch schlimmer jedoch ist, dass augenscheinlich er sich seinen Pflichten und Verantwortungen nicht bewusst ist. Bis heute leugnet er, dass es ein Fehler war, eine reguläre Ausschusssitzung des zuständigen Werksausschusses abzusagen und somit den Volksvertretern die pflichtgemäß zu gebenden Informationen über die Problemlage bei IKS über viele Wochen vorzuenthalten. Wir fordern daher erneut die sofortige Ablösung des Beigeordneten Schindel von allen Aufgaben, die in Zusammenhang mit IKS stehen“, so Dr. Volker Krämer abschließend.

Hintergrundinformationen zum Millionengrab IKS können hier heruntergeladen werden.