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Saarbrücker Stiftung: SPD übt sich in retrospektiver Polemik

„Fakt ist, die Stiftung wurde wieder aufgelöst, Fakt ist aber auch, dass die beiden Gebäude aufgrund des Stiftungs-Modells für die Bürger und Vereine vor Ort in dieser Zeit erhalten werden konnten“, kommentiert Gabriele Herrmann, Sprecherin der Saarbrücker CDU-Stadtratsfraktion im GMS-Ausschuss, die Pressemitteilung der SPD zur Auflösung der „Saarbrücker Stiftung zur Pflege und Förderung örtlichen Gemeinschaftslebens und Zusammenhalts der Bürgerinnen und Bürger“.

Festzuhalten sei, dass sich die CDU-Fraktion seinerzeit um diese Stiftung bemüht habe, um alternative Finanzierungsmodelle für städtische Gebäude zu finden, um diese dauerhaft für die Allgemeinheit zu erhalten. Die beiden Objekte in Eschringen und Rockerhausen, um die es ursprünglich ging, standen damals vor dem Aus. Das Stiftungsmodell, welches deren Erhalt für die örtlichen Vereine sichern sollte, wurde seinerzeit durch eine Wirtschaftsprüfungsgesellschaft, die Kommunalaufsicht und Stiftungsbehörde geprüft und für gut befunden.

„Alternative Finanzierungsmodelle sucht die SPD-Fraktion ja derzeit für die Saarbrücker Bäder. Eine gemeinnützige Stiftungslösung unter Einbindung der Vereine im Nachhinein zu verteufeln und gleichzeitig eine sogenannte ‚Genossenschaftslösung’ unter Einbindung von Vereinen und Bürgern für Saarbrücker Bäder als Allheilmittel zu lobpreisen, ist politisch unseriös und ein Widerspruch“, so Gabriele Herrmann.

„Die dauerhafte Niedrigzinsphase hat die damalige Zinserwartung widerlegt. Gebäude und Stiftungsvermögen fallen vertragsgemäß an die Landeshauptstadt zurück. Weder die SPD noch die Stadtverwaltung haben somit den Erhalt der Gebäude gesichert, der Stiftungsvertrag hatte dies immer so vorgesehen. Die Unterhaltskosten, um die sich das Stiftungsvermögen reduziert hat, wären in jedem anderen Betreibermodell genauso angefallen“, stellt Gabriele Herrmann abschließend klar.

Ansprechpartnerin: Gabriele Herrmann