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Vierter Pavillon: SPD konstruiert Zusammenhänge

Als untauglichen Versuch, ihn zu verunglimpfen, bezeichnet der Fraktionsvorsitzende der CDU im Saarbrücker Stadtrat und OB-Kandidat Peter Strobel die Vorwürfe der SPD-Fraktion zu seiner Rolle im Genehmigungsverfahren des Vierten Pavillon.

„Von Frau Britz vorgeschickt, attackiert mich der Fraktionsvorsitzende der Stadtrats-SPD, Peter Bauer, mit einer Salve von Vorwürfen und Lügen, das ist Wahlkampf in seiner plumpsten und abstoßendsten Form“, stellt Peter Strobel fest.

Die CDU hatte damals von der Aufstellung eines Bebauungsplanes Abstand genommen. Wiederholt hatten Vertreter der Bauaufsichtsbehörde in Bauausschuss und Stadtrat (in Protokollen nachzulesen) erklärt, dass dem Bauherrn, der Stiftung Saarländischer Kulturbesitz, die Baugenehmigung nicht verweigert werden konnte, weil an besagter Stelle sofortiges Baurecht bestand. Ein nachträglicher Bebauungsplan hätte sofort seitens der Stiftung juristische Maßnahmen zur Folge gehabt, die zweifelsfrei durchgesetzt worden wären. Zusätzlich hätte sich die Landeshauptstadt begründeten Schadenersatzforderungen ausgesetzt gesehen, so die Vorhersage der Bauverwaltung. Allein aus diesen Gründen unterblieb die Aufstellung eines B-Planes. Die Bestrebungen der SPD waren lediglich, wie bei den anderen Großprojekten zwischen Stadt und Land, auf ein aktives Verhindern ausgerichtet.

Die CDU hat sich zwar grundsätzlich für eine Museumserweiterung ausgesprochen, jedoch zusammen mit der Baudezernentin Dr. Wandel-Hoefer unmittelbar für eine starke Einbeziehung der Stadt im Hinblick auf die Baumaßnahme und für eine hochwertige Gestaltung des Umfeldes unter Berücksichtigung der ehemaligen Schillerschule und der Hochschule für Musik geworben. Leider hat Herr Melcher all unsere Angebote und Hinweise ausgeschlagen.

Von Frau Britz, als Mitglied im Kuratorium der Stiftung, erhielten wir leider auch keine Unterstützung; leider ließ sie sich in den entscheidenden Sitzungen zumeist vertreten.

„Die Vorwürfe der SPD in meine Richtung sind samt und sonders konstruiert; Frau Britz scheint ja eine Heidenangst vor meiner Kandidatur zu haben, dass sie zu solchen Mitteln greifen lässt“, so das Resümee von Peter Strobel.

Ansprechpartner: Peter Strobel