Benutzerspezifische Werkzeuge

Direkt zum Inhalt | Direkt zur Navigation

Navigation

Finanzierungsvereinbarung zu „Stadtmitte am Fluss“ Peter Strobel: Ein Stück Zukunft für Saarbrücken

Die Saarbrücker CDU-Stadtratsfraktion begrüßt den Beschluss der Finanzierungsvereinbarung zum Großprojekt „Stadtmitte am Fluss“ durch das saarländische Landeskabinett. Darin ist geregelt, dass das Land und die Landeshauptstadt Saarbrücken das Projekt in den kommenden Jahren gemeinsam realisieren wollen. „Dies ist ein wichtiger Meilenstein für das Projekt“, so ihr Vorsitzender Peter Strobel.

Die Tatsache, dass die Finanzierungsvereinbarung mit Zustimmung der Landes-FDP beschlossen wurde, zeige, dass die Fundamentalopposition der Stadt-FDP nur Wahlkampfgetöse ohne Rückendeckung war und ins Leere ging. „Damit wurde der oberste Tunnelgegner Fiedler von seiner eigenen Partei ausgebremst, was als Indiz für seine Bedeutung innerhalb der saarländischen FDP verstanden werden darf.

Die von uns auch im zurückliegenden OB-Wahlkampf vertretene und verantwortbare Position wurde damit bestätigt“, so Peter Strobel weiter. Demnach falle die Entscheidung über das Gesamtprojekt mit Tunnelbau im Jahr 2013 nach Abschluss des Planfeststellungsverfahrens. Bis 2013 lägen alle Fakten auf dem Tisch und es könne auch geklärt werden, ob Bund und EU das Projekt mit höheren Zuschüssen förderten. Daher sei jetzt auch für die Saarbrücker FDP die Rückkehr zur Sachlichkeit geboten.

„Schade, dass es die Oberbürgermeisterin in ihrer Pressemitteilung zur Finanzierungsvereinbarung wieder nicht schafft, eine parteiübergreifende Erklärung für die Stadt abzugeben; lediglich von ihrer Strategie und ihrem Standpunkt, sozusagen von ihrem Projekt, ist die Rede. Bis heute wird das Projekt von einer breiten Mehrheit des Stadtrats getragen und sowohl Frau Willger als auch ich haben dafür gesorgt, dass Stadtmitte am Fluss im OB-Wahlkampf nicht unter die Räder gekommen ist.

Vor der endgültigen Entscheidung über den Tunnel sollen die Saarbrücker Bürgerinnen und Bürger gefragt werden. Das hat die CDU-Stadtratsfraktion in der Vergangenheit immer wieder gefordert und ist wichtig, damit dass Projekt die notwendige Akzeptanz in der Bevölkerung gewinnen kann. Alles in allem ist heute ein wichtiger Schritt zur Realisierung von ‚Stadtmitte am Fluss’ getan“, so Peter Strobel abschließend.

Ansprechpartner: Peter Strobel