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Kulturfinanzierung: SPD-Vorwürfe völlig abwegig

„Die Vorwürfe der Saarbrücker SPD gegen meine Person beim Thema Kulturfinanzierung, die Saarbrücker Interessen zu wenig zu vertreten und der Landesregierung das Wort zu reden, sind völlig abwegig“, stellt Peter Strobel, Vorsitzender der CDU-Fraktion im Saarbrücker Stadtrat und CDU-OB-Kandidat, fest und weiter: „Genauso wenig wie zum Thema Wahlwerbung hat mich die SPD zum Thema Kulturfinanzierung kontaktiert oder um Stellungnahme gebeten.“ Dies zu behaupten, sei wiederholt nur schlechter Stil und solle wohl dazu dienen, nichtssagende Pressemitteilungen zu legitimieren. Offenbar glaube die SPD, es verhalte sich in diesem Fall so wie bei irgendeinem SPD-Befehlsempfänger, der seine Order von oben bekomme und das an der Basis zu verkaufen habe. „Daneben, ich denke und handle lieber selbst!“, so Peter Strobel deutlich.

Als gewählter Interessenvertreter der Saarbrücker Bürgerinnen und Bürger und insbesondere als OB-Kandidat könne er mit einer Finanzforderung des Landes an die Stadt in Höhe von rund 2,5 Millionen Euro zur Beteiligung an den Kosten der Kultur natürlich nicht konform gehen. Eine bloße Mittelentnahme aus dem kommunalen Finanzausgleich lehnt Peter Strobel daher ab. „Da ich aber als Saarbrücker Bürger selbst im erheblichen Maße von der Kulturförderung des Landes in unserer Stadt profitiere und darauf auch zukünftig nicht verzichten will, sehe ich, dass wir mit dem üblichen Britz-Reflex, die Landesregierung zu beschimpfen und sich ansonsten zu verweigern, nicht weiterkommen werden“, so Peter Strobel weiter. Einer Landeshauptstadt komme in einer solchen Debatte doch die Rolle zu, als größte Kommune über ihren eigenen Tellerrand hinweg zu schauen und konstruktive Vorschläge zu machen, offensichtlich fehle aber Frau Britz diesbezüglich jegliches Vorstellungsvermögen.

Peter Strobel glaubt, in Anbetracht der Finanzsituation von Land und Kommunen führe kein Weg daran vorbei, wo immer es geht Kräfte zu bündeln – übrigens nicht nur im Bereich der Kultur. Separatistische Bewegungen, wie der Ausstieg der Landeshauptstadt aus dem gemeinsamen Betrieb und der gemeinsamen Finanzierung der Stadtgalerie mit der Stiftung Saarländischer Kulturbesitz, gingen dagegen in die vollkommen falsche Richtung.

„Mein Vorschlag ist, kurzfristig eine Evaluation des Kulturangebots in Land und Kommunen durchzuführen und daraus eine Gesamtbetrachtung zu erarbeiten. Im zweiten Schritt muss dann zwischen Land und Kommunen eine Abstimmung erfolgen, welche Einrichtungen, Veranstaltungen und Projekte zukünftig gemeinsam – also unter einem Dach – betrieben werden sollen, und das sowohl programmatisch als auch finanziell“, so die Idee von Peter Strobel. Das bedeute für die Partner Land und Kommunen, gegenseitig Verantwortung zu übernehmen, dafür aber auch mitzugestalten. Diese Kräftebündelung in einer Gesellschaft, Stiftung o.ä. würde einerseits zu Synergien und damit zu Einsparungen von Kosten führen und andererseits die Koordinierung des kulturellen Angebots, insbesondere die terminliche Abstimmung, erheblich erleichtern.

„Polemische Äußerungen von Frau Britz, die ständig Land und Stiftung Saarländischer Kulturbesitz, in deren Kuratorium sie sich als ordentliches Mitglied noch nie konstruktiv eingebracht hat, attackiert oder die Taschenspielervorwürfe von SPD-Kultur-Frontmann Jellonnek sind ebenso wenig zielführend, wie die recht provinziell wirkenden Einlassungen des stellvertretenden Vorsitzenden der Jungen Union Saar“, so Peter Strobel abschließend.

Ansprechpartner: Peter Strobel