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Verhalten von Britz und Latz unerklärlich CDU präsentiert eigene Sparvorschläge

„Was wollen Oberbürgermeisterin Britz und Bürgermeister Latz überhaupt?“, fragt sich der Vorsitzende der CDU-Stadtratsfraktion, Peter Strobel. „Bei ihnen ist bisher keine Strategie zu entdecken; ihre Sparvorschläge sind offenbar noch nicht einmal mit der SPD-Fraktion abgestimmt und – wie heute deutlich wurde – auch nicht mit dem Koalitionspartner Linkspartei.“

Noch im Wahlkampf habe Ralf Latz „Schwimmbäder für alle“ plakatiert. Jetzt habe er mit seiner Wahl zum Bürgermeister vor allem sein eigenes Schicksal zum Positiven gewendet. Erkauft wurde seine Wahl entgegen aller Warnungen mit Dezernentenposten für die Koalitionspartner Linke und Grüne; dies mit einem finanziellen Schaden für die Stadt, der in den nächsten Jahren in die Millionen gehe. Seiner eigenen Fraktion und auch der Koalition hinterlasse er nun einen Scherbenhaufen.

Die CDU-Fraktion habe daher eigene Sparvorschläge erarbeitet, die ohne Bäderschließungen sowie Steuererhöhungen auskommen und dazu noch einen höheren Sparbeitrag bringen wie der Britz-Latz-Horrorkatalog. Peter Strobel weiter: „Die CDU-Fraktion erwartet, dass die Verwaltung auch mit ihren Mitarbeitern spricht. Im letzten Jahr hat der Saarbrücker Stadtrat sehr weitreichende Beschäftigungsgarantien, wie beispielsweise den Verzicht auf betriebsbedingte Kündigungen für die städtischen Beschäftigten, ausgesprochen. Deshalb sollte man mit ihnen jetzt auch einmal über ein entsprechendes Entgegenkommen, z.B. bei Fragen der Arbeitszeit und Vergütung, reden.“

Auch sollte man sich einmal die Frage stellen, ob es unbedingt klug ist, dass man bei knappen Kassen das fehlende Geld vor allem von denen nimmt, die gerade noch leistungsfähig genug sind, um überhaupt etwas zu zahlen. Aus diesem Grund lehne die CDU-Fraktion die Erhöhung von Grund- und Gewerbesteuer ab.

„Die Landeshauptstadt Saarbrücken muss sich jetzt entscheiden, was sie ihren Bürgerinnen und Bürgern bieten will, um weiterhin attraktiv zu bleiben. Die aktuellen Proteste zeigen, dass die Saarbrücker eines sicher nicht wollen: die Schließung von Schwimmbädern“, zeigt sich Peter Strobel abschließend überzeugt.

Ansprechpartner: Peter Strobel