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CDU: OB Britz - Schwächer geht’s nicht!

„Während die Saarbrücker Bevölkerung zu Recht gegen den Spar-Unfug der Oberbürgermeisterin opponiert, versucht diese ihren Murks anderen in die Schuhe zu schieben. Nur so können ihre Einlassungen in der Bild-Zeitung unter dem Titel ‚Diese Kosten drückt das Land uns auf’ gewertet werden“, zeigt sich Peter Strobel, Fraktionsvorsitzender der CDU im Saarbrücker Stadtrat, schockiert über soviel Unprofessionalität.

Und der Versuch gehe ins Leere. Die Landesregierung habe sich in ihrem Koalitionsvertrag unumwunden zu ihrer Verantwortung gegenüber der Landeshauptstadt Saarbrücken bekannt. Sie erkenne auch die besondere Finanzproblematik der Stadt an und habe nicht zuletzt aus diesem Grund vereinbart, an den kommunalen Finanzausgleich heranzugehen, mit dem Ziel, eine gerechte Verteilung der Mittel zwischen Land, Kreisen und Gemeinden zu gewährleisten.

„Das von Stadt und Land gemeinsam verabredete Finanzgutachten für die Landeshauptstadt war als zusätzliche Hilfestellung gedacht, der Stadt mögliches Sparpotenzial zu eröffnen; es lag nun im Ermessen der Oberbürgermeisterin zu definieren, wo sie Möglichkeiten zur Verbesserung der Haushaltssituation sieht, die die Stadt aus eigener Kraft leisten kann; herausgekommen sind dabei im Wesentlichen Steuererhöhungen und Bäderschließungen, damit also reine Belastungen für die Bürger, Vereine und Betriebe unserer Stadt“, kritisiert Peter Strobel weiter. „Schwimmbäder für alle“ habe der Neu-Bürgermeister und damalige Spitzenkandidat der SPD, Ralf Latz, während des Wahlkampfs plakatiert. Betrachte man sich nun sein so genanntes Bäderkonzept, das eigentlich ein Trockenlegungsprogramm sei, grenze seine Aussage an Wahlbetrug. Er ist offenkundig ein schlechter Berater für die Oberbürgermeisterin.

„Das eigentlich Erbärmliche im Handeln der Oberbürgermeisterin ist jedoch, dass Frau Britz nun, da es Proteste gegen ihre Vorschläge gibt, diese nicht mehr verteidigt, sondern jede Verantwortung von sich weg schiebt, das ist Führungsschwäche in Reinform“, so Peter Strobel und abschließend: „Die Britz-Vorschläge sind in der Mehrzahl oberflächlich und nicht durchdacht, sie haben oft nicht einmal die Rückendeckung der betroffenen Amtsleiter. Damit befindet sich Oberbürgermeisterin Britz in einem Dilemma: Ihre Vorschläge sind in der Tat so einfallslos und schwach, dass sie sie wirklich nicht verteidigen kann.“

Ansprechpartner: Peter Strobel