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Saarbahn muss sich vorbereiten

In den letzten Wochen hat es Diskussionen um die anstehende ÖPNV-Neuvergabe in Saarbrücken gegeben. Konkret geht es darum, wer ab nächstem Jahr den ÖPNV in Saarbrücken betreibt: Weiter die städtische Saarbahn GmbH oder ein privater Dritter?
Für die CDU hat die Direktvergabe an die Saarbahn GmbH oberste Priorität, denn dadurch werden dort Arbeitsplätze gesichert und die Stadt kann besser auf neue Anforderungen an den ÖPNV reagieren. Dies haben wir auch durch unser Abstimmungsverhalten im Saarbahn-Aufsichtsrat deutlich gemacht. Allerdings muss man berücksichtigen, dass die Saarbahn jedes Jahr ein Millionen-Defizit einfährt. Ein „Weiter so!“ hätte zur Folge, dass der Stadtwerke-Konzern und damit die Stadt als Eigentümer weiterhin darauf sitzenbleiben.
Wenn dagegen ein privater Dritter ein sog. eigenwirtschaftliches Angebot vorlegt, dann würde er die Anforderungen der Stadt an den ÖPNV ohne diese Zuschüsse erfüllen. Für diesen Fall muss die Saarbahn GmbH gewappnet sein und ebenfalls ein eigenwirtschaftliches Angebot vorbereiten. Dies geht nicht ohne Einsparungen; die sind aber auch für den Fall der Direktvergabe nötig, um die finanzielle Belastung für Stadtwerke und Stadt auf ein Minimum zu reduzieren. Dass öffentliche Verkehrsbetriebe ohne riesiges Defizit für ihren Aufgabenträger arbeiten können, belegen übrigens die Kreisverkehrsbetriebe Saarlouis seit Jahren.