Benutzerspezifische Werkzeuge

Direkt zum Inhalt | Direkt zur Navigation

Navigation

Feindliche Übernahme?

Letzte Woche hat OB Britz vorgeschlagen, alle Kommunen des Regionalverbandes nach Saarbrücken einzugemeinden, natürlich ohne dies konzeptionell zu unterlegen. Damit hat sie diesen Gemeinden die feindliche Übernahme erklärt und jedem Versuch einer stärkeren Zusammenarbeit einen Bärendienst erwiesen.
Aber gerade bei der Zusammenarbeit liegt viel Einsparpotential, denn es könnten Doppelstrukturen abgebaut werden. Hier hätte die Oberbürgermeisterin schon seit langem tätig werden können – aber es ist nichts passiert. Scheinbar versucht Frau Britz, ihre eigene Untätigkeit und fehlende Kooperationsbereitschaft zu kaschieren.
Man muss sich die Frage stellen, wie die Pläne der Oberbürgermeisterin bei den Nachbarkommunen ankommen. Saarbrücken ist pleite und die Pro-Kopf-Verschuldung deutlich höher als bei den Umlandgemeinden. Deshalb haben diese völlig zu Recht Angst, für die Fehler von OB und der rot-rot-grünen Ratsmehrheit – Stichwort Messe und anderes – zur Kasse gebeten zu werden, indem sie zukünftig auch die Rekord-Hebesätze bei Grund- und Gewerbesteuer zahlen müssen.
Ich erwarte von der Oberbürgermeisterin einer Landeshauptstadt zielführende Konzepte und realistische Vorschläge, wie sich Stadt und Umland mit ihren Stärken ergänzen und voneinander profitieren können. Frau Britz wünscht sich einfach nur pure Größe ohne Mehrwert. Saarbrücken wird unter Wert geführt.