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Sparen à la Latz

Die Kommunalaufsicht hatte der Stadt Saarbrücken vor einigen Monaten die Haushaltsgenehmigung versagt. Grund war, dass ein wesentlicher Bestandteil des Haushaltsplans, nämlich der Sanierungsplan, fehlte.
Nun legt Finanzdezernent Latz eine Liste vor, die er Stadtrat und Kommunalaufsicht als Sanierungsplan verkaufen möchte. Diese Liste ist jedoch kein Sanierungsplan, sie ist ein Dokument des Scheiterns auf ganzer Ebene. Die einzigen nennenswerten Effekte werden wieder einmal durch Steuer- und Gebührenerhöhungen sowie durch Leistungsabbau für die Bürger erreicht.
So soll es wohl weitere Anhebungen der Gewerbesteuer, der Gebühren für Feuerwehr und Gewerbemeldungen sowie, man möchte es gar nicht glauben, der Parkgebühren(!) geben. Außerdem werden die Kleingärtner durch eine höhere Pacht zur Kasse gebeten. Sogar eine neue Gebühr hat sich Herr Latz einfallen lassen: Zukünftig dürfen wir im Winter auch für die Streufahrzeuge blechen. Alles zusammen 1,5 Millionen an Steuer- und Gebührenerhöhungen!
Im Sport- und Bäderbereich sollen jährlich 1,1 Millionen eingespart werden, was bedeutet, dass die Sportstätten leiden werden – oder nimmt Herr Latz einen neuen Anlauf zur Bäderschließung?
Städtische Gesellschaften, wie der Zoo oder der Friedhof, müssen 1,6 Millionen Euro an die Stadt zahlen, obwohl sie selbst mit dem Rücken an der Wand stehen.
Dort wo Einsparmöglichkeiten und -bedarf am größten sind, wird Kosmetik betrieben: Bei den Personalkosten, mit über 100 Millionen der größte Kostenblock, werden 2013 und 2014 im Schnitt etwas mehr als 2 Promille eingespart, also praktisch nichts. Dafür wird dann durch die Reduzierung von Spielplatzflächen rund 300.000 Euro eingespart. Das ist sparen à la Latz!