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Stadt geht ohne Haushalt in das neue Jahr

Wie schnell doch ein Jahr vorübergeht. An diesem Wochenende ist schon der 3. Advent, das Jahr neigt sich langsam seinem Ende entgegen. Zeit also, um 2011 zu resümieren aber auch schon um Pläne für 2012 zu machen.
So auch in der Politik, wo die Finanzen geplant werden. Bund, Land und Regionalverband haben bereits ihre Haushalte für 2012 auf den Weg gebracht. In der nächsten Woche sollte das ursprünglich auch bei der Stadt Saarbrücken der Fall sein. Aber genau wie im letzten Jahr ist auch in diesem Jahr von einem Haushaltsentwurf nichts zu sehen. Vielleicht ist für den Finanzdezernenten Latz das nahende Jahresende auch diesmal wieder so plötzlich und unerwartet gekommen, dass er davon einfach überrascht wurde. Es kann aber auch daran liegen, dass kreative Menschen gerade dabei sind, den Haushalt ein bisschen freundlicher zu gestalten. Z.B. dadurch, dass man Gewinne aus städtischen Gesellschaften einplant, obwohl klar ist, dass da nichts zu holen ist. Das Gegenteil ist leider der Fall: Neben anderen Gesellschaften gerät nun auch das Winterbergklinikum in die Verlustzone, mehrere Millionen Euro wird die Stadt zuschießen müssen, es droht ein neuer Schuldenrekord.
Umso wichtiger ist es, die Zahlen früh zu kennen und ernsthaft echte Sparvorschläge zu diskutieren. Leider kommt es anders: Die Stadt geht ohne Haushalt in das neue Jahr. Wozu das führen kann, haben wir in diesem Jahr gesehen, als der Haushalt mit mehr als zwei Monaten Verspätung beschlossen wurde und es bis in den Oktober gedauert hat, bis er so nachgebessert war, dass er genehmigt werden konnte. Die Leidtragenden waren Vereine und soziale Einrichtungen, die bis zu diesem Zeitpunkt auf ihre Zuschüsse warten mussten.