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Die CDU wird auch 2011 eigene Ideen entwickeln

Zur Jahreswende gehören Bilanz und Ausblick. Die CDU-Fraktion blickt auf ein engagiertes Jahr 2010 zurück. Neben der üblichen Ratsarbeit haben wir uns von Experten aus Wirtschaft und Gesellschaft zu vielen Themen beraten lassen. Aus diesen Gesprächen haben wir immer wieder Ideen entwickelt, wie man Saarbrücken voranbringen kann. Leider wurden unsere Vorschläge regelmäßig von der rot-rot-grünen Ratsmehrheit ignoriert, unsere ausgestreckte Hand für eine Zusammenarbeit zum Wohle der Stadt ausgeschlagen.
Wir haben ein eigenes Konzept zur Haushaltssanierung aufgestellt. Es war sozial ausgewogen, kam ohne Schwimmbadschließungen, ohne Steuer- und Gebührenerhöhungen aus und hätte dennoch zu größeren Haushaltsentlastungen geführt als das Streichkonzert von Rot-Rot-Grün und der Verwaltungsspitze. Saarbrücken wird nicht geführt, alles steht still. Private Initiativen und Investitionen sind es, die die Stadt bereichern; dies jedoch nicht etwa als Ergebnis einer gezielten Wirtschafts- und Ansiedlungsförderung, sondern aus reiner Eigeninitiative. Die Saarbrücker Unternehmen haben mit ihren Beschäftigten dafür gesorgt, dass die Landeshauptstadt gut durch die Wirtschaftskrise gekommen ist. Zum Dank dafür hat die Stadtführung drastisch die Steuern erhöht. Der Glaube von OB Britz und ihrer Ratsmehrheit, die Finanzprobleme der Stadt über die Erhöhung von Steuern, Gebühren und Abgaben zu erreichen, ist ein Irrglaube.
Die CDU jedenfalls wird auch 2011 nicht müde werden, eigene Ideen zu entwickeln und die Oberbürgermeisterin mitsamt Ratsmehrheit einzuladen, mitzumachen. Ich freue mich auf eine kritische Begleitung durch Sie, liebe Leserinnen und Leser, und wünsche Ihnen alles Gute für 2011.